Refine
Year of publication
Document Type
- Contribution to a Periodical (119) (remove)
Has Fulltext
- yes (119) (remove)
Is part of the Bibliography
- no (119)
Keywords
- Deutschland (35)
- Diäten (18)
- Abgeordneter (12)
- Politiker (12)
- Deutschland / Bundestag (10)
- Direktwahl (10)
- Parteienfinanzierung (8)
- Besoldung (7)
- Landtagsabgeordneter (7)
- Wahlrecht (7)
- Machtmissbrauch (6)
- Europäische Union / Parlament (5)
- Ministerpräsident (5)
- Bayern (4)
- Europawahl (4)
- Partei (4)
- Versorgung (4)
- Altersversorgung (3)
- Bayern / Ministerpräsident (3)
- Demokratie (3)
- Fünfprozentklausel (3)
- Hessen (3)
- Kandidatenaufstellung (3)
- Politische Reform (3)
- Brandenburg / Landtag (2)
- Deutschland / Bundespräsident (2)
- Deutschland <Sowjetische Zone> (2)
- Europäische Union (2)
- Hessen / Landtag (2)
- Kommunaler Wahlbeamter (2)
- Landesminister (2)
- Mitarbeiter (2)
- Parteispende (2)
- Politische Elite (2)
- Politischer Beamter (2)
- Regierungsbildung (2)
- Unabhängigkeit (2)
- Bayern / Landtag (1)
- Beschränkung (1)
- Bodenreform (1)
- Bundestagswahl (1)
- Deutschland / Deutscher Bundestag (1)
- Deutschland / Grundgesetz (1)
- EMRK (1)
- Europäische Kommission / Präsident (1)
- Fraktion (1)
- Gemeindeverfassung (1)
- Gewaltenteilung (1)
- Grundrecht (1)
- Hamburg / Landtag (1)
- Hamburg / Oberbürgermeister (1)
- Herzog, Roman (1)
- Kommunalwahlrecht (1)
- Korruption (1)
- Landesparlament (1)
- Landtagswahl (1)
- Lobbyismus (1)
- Parteienstaat (1)
- Parteistiftung (1)
- Politische Beteiligung (1)
- Politische Ethik (1)
- Politische Kultur (1)
- Politischer Wandel (1)
- Rechtsreform (1)
- Saarbrücken (1)
- Sperrklausel (1)
- Speyer / Stadtrat (1)
- Staatsverdrossenheit (1)
- Thüringen / Landtag (1)
- Unionsrecht (1)
- Verfassungswidrigkeit (1)
- Volksabstimmung (1)
- Volksbegehren (1)
- Wahlkreiseinteilung (1)
- Wahlperiode (1)
- Wahlpropaganda (1)
- Öffentlichkeitsarbeit (1)
Institute
- Lehrstuhl für Sozialrecht und Verwaltungswissenschaft (Univ.-Prof. Dr. Constanze Janda) (8)
- Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht (Univ.-Prof. Dr. Joachim Wieland) (1)
- Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Staatslehre und Rechtsvergleichung (Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Karl-Peter Sommermann) (1)
"Aberwitzige Überbezahlung"
(2014)
"Bezahlte Korruption"
(2014)
Das Bundesverfassungsgericht kippte 2011 die Fünf-Prozent-Klausel bei Europawahlen: Eine Partei müsse auch dann ins EU-Parlament einziehen können, wenn sie weniger als fünf Prozent der Stimmen erhalte. Dieses Urteil hatte unter anderem der Parteienkritiker Hans Herbert von Arnim erwirkt; seine Klage hatten zahlreiche Staatsrechtslehrer unterstützt. Nun will der Bundestag offenbar eine Drei-Prozent-Hürde beschließen. Dagegen wenden sich Arnim, Professor in Speyer, und etliche seiner damaligen Unterstützer: Dem Bundestag sei es wegen des Urteils untersagt, eine neue Sperrklausel zu schaffen.
"Das ist mir unerklärlich"
(2013)
Im November 2011 hat das Bundesverfassungsgericht die Fünf-Prozent-Hürde bei der Europawahl für verfassungswidrig erklärt. Geklagt hatte der Speyerer Staatsrechtier Hans Herbert von Arnim (DUV). Jetzt kämpfen er und 30 Kollegen mit einem öffentlichen Appell gegen eine drohende Drei-Prozent-Hürde. Unser Redakteur Stefan Keller hat den Juristen befragt.
Abgeordnete, die 6000-Euro-Kameras auf Steuerzahlerkosten kaufen, die sich zusammentun, um größtmögliche Kostenerstattung abzugreifen und andere Finanz-Kuriosa: Der Rechnungshof hat dem Landtag gehörig die Leviten gelesen. Wie soll's jetzt weitergehen? Die Staatszeitung fragte Heinrich Oberreuter und Hans Herbert von Arnim - einig waren sich die beiden jedenfalls darin: Die steuerfreie Aufwandspauschale gehört reformiert.
"Ein bürgernahes System"
(2014)
Interview mit Hans Herbert von Arnim zur Stadtratsarbeit in Speyer.
Speyers Stadtratsparteien verhandeln seit Wochen über die künftige Koalition. Derzeit sieht es danach aus, als wollten CDU und SPD die kommenden fünf Jahre zusammenarbeiten. Wie wichtig sind solche Bündnisse? Patrick Seiler hat dazu Professor Hans Herbert von Arnim befragt, den renommierten "Parteienkritiker" von der Deutschen Universität für Verwalttingswissenschaften in Speyer.
Am 9. November 2011 erklärte das Bundesverfassungsgericht die 5 %-Sperrklausel bei der Europawahl für verfassungswidrig. Am 7. Oktober 2013 unterschrieb Bundespräsident Joachim Gauck das Gesetz für eine 3 %-Sperrklausel, dem vorher fast alle Abgeordneten von COU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Grüne zugestimmt hatten. Die ÖDP und die Freien Wähler klagen dagegen. Als Prozess bevollmächtigter vertritt sie.
"Überversorgt, unterbezahlt"
(2014)
Ansteigende Unruhe
(2010)
Demokratie ohne Durchblick?
(2012)
Demokratischer Urknall
(1997)
Der böse Schein bleibt
(2018)
Der Bürger ist König
(2004)
Der Bürger ist König
(2012)
Der getäuschte Souverän
(2003)
Der gläserne Abgeordnete
(2005)
Der Sold der Minister
(1999)
Die Bezahlung von Ministern war lange' kein öffentliches Thema. Das änderte sich erst Anfang der neunziger Jahre, als bekannt wurde, daß sich Landesminister in ganz Deutschland, unbemerkt von der Öffentlichkeit, geradezu sittenwidrige Privilegien genehmigt hatten. So erwarben sie nach ganz kurzen Amtszeiten riesige Rentenansprüche, deren wirtschaftlicher Wert oft höher war als das offen ausgewiesene Gehalt.
Der Staat als Beute
(2008)
Der Staat als fette Beute
(2013)
Der Staat sind wir
(2011)
Der Wiesbadener Diätencoup
(2008)
Deutsche Doppelverdiener
(2009)
Die Diäten-Lüge
(2008)