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Synthetisches Matching als Evaluations-Tool: Der Effekt des beratenden Sparkommissars auf die Kommunalfinanzen der Stadt Hagen (2016)
Zabler, Steffen
Während sich die bisherige Forschung auf Einzelfallstudien stützt, wird in diesem Beitrag die Methode des synthetischen Matching genutzt, um einen quantifizierbaren kausalen Effekt des Einsatzes eines beratenden Sparkommissars 2008 in der Stadt Hagen zu identifizieren und damit ein weitreichendes Instrument kommunaler Finanzaufsicht zu evaluieren. Mithilfe von Daten anderer Kommunen in Nordrhein-Westfalen zu den Bestimmungs- faktoren der kommunalen Haushaltssituation wird ein künstlicher Vergleichsfall erzeugt, der die Charakteristika der Stadt Hagen präzise nachbilden kann. Der abschließende Vergleich zeigt - entgegen der offiziellen Rhetorik - keinen positiven Effekt des beratenden Sparkommissars.
Die Konsolidierungsbereitschaft der Bürger. Die Rolle des Problemdrucks auf kommunaler Ebene (2017)
Zabler, Steffen
In Zeiten, in denen das Erfordernis zur Konsolidierung öffentlicher Haushalte die Agenda von Forschung und Politik stark beeinflusst, verwundert es, dass mit der Konsolidierungsbereitschaft in der Bevölkerung einem zentralen Faktor für den Erfolg von Konsolidierungsprozessen vergleichsweise wenig Aufmerksamkeit zu Teil wurde. Dadurch, dass die Bürger über verschiedene Kanäle politische Institutionen und Akteure prägen sowie Entscheidungen direkt beeinflussen, nehmen die Positionen der Bürger zur Konsolidierung öffentlicher Haushalte eine zentrale Bedeutung ein. Da einerseits aufgrund der größeren Nähe zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft ein spezifisches Umfeld herrscht und andererseits beim Blick auf Deutschland vor allem die kommunale Ebene mit einem Schuldenberg belastet ist, richtet dieser Beitrag seinen Fokus auf die individuelle Konsolidierungsbereitschaft in den Kommunen in NRW und im Besonderen auf die Frage, ob diese im Zusammenhang mit dem tatsächlichen oder wahrgenommenen Problemdruck steht. Dazu wird mithilfe von Umfragedaten kombiniert mit Haushaltsdaten ein Regressionsmodell gerechnet, das Aufschluss über die vermuteten Zusammenhänge gibt. Die Ergebnisse zeigen, dass sowohl der subjektiv wahrgenommene Problemdruck in der eigenen Kommune als auch der objektive Problemdruck in Form von Verschuldung eine Rolle spielt, allerdings nicht simultan, sondern in Form eines Mediationseffekts. Bezogen auf praktische Implikationen verdeutlichen diese Ergebnisse die Notwendigkeit, prekäre Haushaltssituationen der Bevölkerung bewusst zu machen, um mehrheitsfähige Konsolidierungsmaßnahmen zu realisieren.
Wohnungspolitik als Sozialpolitik? (2017)
Grohs, Stephan ; Zabler, Steffen
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Die kommunale Finanzaufsicht (2017)
Ebinger, Falk ; Geißler, René ; Niemann, Friederike-Sophie ; Person, Christian ; Zabler, Steffen
Die geschichte der Finanzaufsicht reicht bis weit in das 19. Jahrhundert zurück und ist tief verwurzelt im deutschen Verständnis von kommunaler Selbstverwaltung. Sie ist ein akzeptierter und notwendiger Bestandteil des kommunalen Finanzsystems. Verwaltungsstrukturen, rechtliche Spielräume und gesetzlicher Auftrag sind in allen Ländern im Grundsatz ähnlich, unterscheiden sich jedoch im Detail.
Veränderter Rahmen - veränderte Praxis? (2017)
Person, Christian ; Zabler, Steffen
Die Entwicklung der Kommunalfinanzen ist seit Jahren geprägt durch einen enormen An-stieg der Kassenkredite, welcher die prekäre Finanzsituation vieler Kommunen widerspiegelt. Allerdings verläuft diese Entwicklung regional sehr ungleich: Über die Hälfte der Kassenkredite konzentriert sich in Nordrhein-Westfalen (NRW). Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland komplettieren das Krisenquartett. Als Reaktion auf diese Entwicklung legten seit 2009 neun der dreizehn Bundesländer kommunale Entschuldungsprogramme auf. Ziele und Wege der Programme sind im Detail sehr unterschiedlich. Gemein ist ihnen, dass sie zusätzliche Mittel außerhalb der regulären Finanzausgleiche bereitstellen, um die strukturellen Finanzprobleme der teilnehmenden Kommunen zu adressieren. Im Gegenzug verpflichten sich diese zu verstärkten Konsolidie-rungsanstrengungen. Die Einführung dieser Hilfsprogramme ging meist mit strukturellen Änderungen im Regime der kommunalen Finanzaufsicht einher. Dadurch will man sicherstellen, dass die Programmkommunen die Auflagen erfüllen und die Ziele der Programme erreichen. Die Änderung der Aufsichtsbeziehungen kann aber auch als Indiz gewertet werden, dass die gegebenen Strukturen nicht zufriedenstellend funktionierten und die kommunale Verschuldung nicht wirksam begrenzten. Der folgende Beitrag zeichnet anhand der Hilfsprogramme der Länder Hessen und NRW nach, welche formellen Änderungen sich aus diesen Programmen für die Finanzaufsicht ergeben und im Besonderen wie sich diese auf die Aufsichtspraxis auswirken. Grundlage des Beitrags sind Daten des Forschungsprojekts Finanzaufsicht 2020, in dessen Rahmen Experteninterviews und Workshops mit Mitarbeitern der Aufsichtsbehörden und Aufsichtsbetroffenen sowie eine fragebogengestützte Befragung der Aufsichtsbehörden und Kämmereien der Länder Hessen, NRW und Sachsen durchgeführt wurden.
Finanzaufsicht in den Ländern: Struktur, Recht und ihr (fraglicher) Effekt auf die kommunale Verschuldung (2016)
Zabler, Steffen ; Person, Christian ; Ebinger, Falk
In der kommunalpolitischen Praxis hat die Finanzaufsicht viele - oft wenig schmeichelhafte - Gesichter. Im Hinblick auf die kommunale Haushaltssituation wird sie wahlweise als Investitionshindernis oder gar Bedrohung der kommunalen Selbstverwaltung, als zahnloser Tiger oder als Sündenbock für das Abrutschen von Kommunen in die, Vergeblichkeitsfalle' gesehen. Im Gegensatz zur öffentlichen Wahrnehmung spielt die Finanzaufsicht bei der wissenschaftlichen Analyse potentieller Bestimmungsfaktoren der unterschiedlichen Performanz kommunaler Haushalte bis dato eine untergeordnete Rolle. Obwohl einschlägige Studien eine Vielzahl unterschiedlicher Erklärungsfaktoren wie beispielsweise sozioökonomische Rahmenbedingungen, spezifische (partei-) politische Konstellationen auf lokaler Ebene, etc„ in Betracht ziehen, reichen die in der Literatur diskutierten Einflussfaktoren nicht aus, um die hohe Heterogenität der kommunalen Haushaltsergebnisse vollständig zu erklären. Damit rückt das System der kommunalen Finanzaufsicht als elementarer, aber wissenschaftlich bisher weitgehend vernachlässigter Bestandteil des kommunalen Finanzsystems in den Fokus des Erkenntnisinteresses.
Beratung ist gut, Kontrolle ist besser? (2017)
Niemann, Friederike-Sophie ; Person, Christian ; Zabler, Steffen
Die kommunale Finanzaufsicht soll verhindern, dass Gemeindehaushalte in Schieflage geraten. Trotzdem rutschen viele Orte in die Schuldenfalle. Wo die Probleme liegen, hat die Bertelsmann Stiftung in einem Forschungsprojekt untersucht.
Wissenschaftliche Untersuchungen zur weiteren Umsetzung der Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz: Teilgutachten zur Optimierung der Aufgabenzuordnung und der Organisationsstrukturen in aufgabenbezogener Betrachtung (2018)
Ebinger, Falk ; Kuhlmann, Sabine ; Dumas, Benoit Paul ; Nitze, Christoph ; Ullrich, Nicolas ; Zabler, Steffen
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Größere Kreise, weniger Partizipation? (2018)
Grohs, Stephan ; Marbach, Raphael ; Zabler, Steffen
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Untersuchung der Arbeitsweise von Räten und Kreistagen in Nordrhein-Westfalen mit Blick auf deren Funktionsfähigkeit. (2019)
Grohs, Stephan ; Beinborn, Niclas ; Ullrich, Nicolas ; Zabler, Steffen
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