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Nomos Verlag, Baden-Baden 2001. 430 S., DM 98, € 56,- ISBN: 3-7890-6840-3
Vor dem Hintergrund der Hauptstadtentscheidung, des Regierungsumzuges nach Berlin und der Einsetzung eines Sachverständigenrates „Schlanker Staat“ stellen die Verfasser die Maßnahmen zur Modernisierung der Bundesverwaltung während der 13. Legislaturperiode dar. Unter Verweis auf die Reformgeschichte des Bundes sowie auf internationale Entwicklungen arbeiten sie die deutschen Eigenheiten der zentralstaatlichen Modernisierung heraus. Verwaltungswissenschaftlern vermittelt die Studie Kenntnis über die institutionellen und politischen Rahmenbedingungen der Verwaltungsreform auf Bundesebene; Verwaltungspraktiker erhalten Einblicke in den Stand der Reformen in den verwaltungspolitischen Teilbereichen Organisation, Prozesse, öffentliche Aufgaben, Haushalt und Personal.
Die Publikation veröffentlicht die Ergebnisse des von Univ.-Prof. Dr. Dr. Klaus König geleiteten und zusammen mit Natascha Füchtner, jetzt tätig im Verwaltungsreformstab des Thüringer Innenministeriums, als Forschungsreferentin am Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung bearbeiteten Projekts „Schlanker Staat - Verwaltungsmodernisierung im Bund“.
Kohlhammer Verlag, Stuttgart/Berlin/Köln 2000.
Bd. 194.1: ISBN 3-17-016936-X; 228 Seiten; € 10,-
Bd. 194.2: ISBN 3-17-016937-8; 300 Seiten; € 11,50
Bd. 194.3: ISBN 3-17-016938-6; 376 Seiten; € 13,50
Vorwort
Erstmals liegen mit dieser Untersuchung wissenschaftlich gesicherte Zahlen über die Bereitschaft zum freiwilligen Engagement in Deutschland vor. Diese erste bundesweite Studie, die in drei Bänden vorgelegt wird, stellt die notwendigen Diskussionen um eine Weiterentwicklung des freiwilligen Engagements und seiner politischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen auf eine gesicherte Grundlage. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, das diese Untersuchung in Auftrag gegeben hat, leistet damit einen Beitrag, der eine Lücke in der deutschen Sozialforschung schließt.
34 Prozent aller Bürgerinnen und Bürger engagieren sich in ihrer Freizeit ehrenamtlich in Verbänden, Initiativen und Projekten. Ein weiteres Drittel ist aktiv in einem Verein oder einer Gruppe tätig, ohne jedoch ehrenamtliche Aufgaben zu übernehmen. Damit sind insgesamt zwei Drittel der Bevölkerung ab 14 Jahren in gesellschaftliche Gruppierungen eingebunden und aktiv beteiligt. Das freiwillige Engagement ist damit erheblich größer als bisher angenommen. Bislang wurde es auf 18 Prozent geschätzt und hätte damit erheblich unter dem Mobilisierungsgrad vergleichbarer Länder in Europa und Amerika gelegen. Die Untersuchung zeigt: Die Bereitschaft zum freiwilligen Engagement in Deutschland ist groß und durchaus mit anderen Ländern vergleichbar.
Dieses Engagement ist in den verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen unterschiedlich verteilt. Sport und Bewegung, Engagement in Schule, Kindergarten und Kirche sind die attraktivsten Betätigungsfelder, während das soziale und politische Ehrenamt weit weniger gefragt ist. Aber gerade auch hier braucht unsere Gesellschaft freiwilliges Engagement.
Die Studie zeigt auch, dass eine Vielzahl von Männern und Frauen, Mädchen und Jungen bereit wären, sich bei entsprechender Motivation ehrenamtlich zu engagieren. Bei der Debatte um eine Stärkung der Zivilgesellschaft werden wir uns vor allem auch um diese Menschen kümmern.
Ich danke den am Projektverbund beteiligten Instituten für die geleistete Arbeit und wünsche den Ergebnisberichten eine weite Verbreitung sowie Einfluss auf die Diskussionen, die im Internationalen Jahr der Freiwilligen (2001) intensiv geführt werden.
Dr. Christine Bergmann
Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Nomos Verlag, Baden-Baden 2000. 190 S., € 35.- ISBN: 3-7890-6949-3
Die zunehmende Verflechtung von Volks- und Weltwirtschaft sowie die weitreichenden Auswirkungen von Privatisierung und Globalisierung verleihen der Frage nach einem angemessenen Ordnungsrahmen für das Wirtschaften in globalen Märkten eine besondere Dringlichkeit. Die Johann Joachim Becher-Stiftung hat daher einen Wettbewerb zu dem Thema »Chancen und Risiken eines neuen Merkantilismus in einer globalen Welt« ausgeschrieben, dessen bemerkenswerter Ertrag mit diesem Band der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird.
Außer der preisgekrönten Arbeit von Friedrich L. Sell (Bundeswehrhochschule München) und zwei weiteren prämierten Arbeiten von Hermann Knödler und Stefan Okruch ist die Laudatio des Vorsitzenden der Jury, Heinrich Reinermann, wiedergegeben sowie der Festvortrag, den der Chef der Landesbank Rheinland-Pfalz, Klaus G. Adam, aus Anlaß der Preisverleihung zum Thema »Staat und Wirtschaft – Sind öffentliche Banken heute noch zeitgemäß?« gehalten hat.Die Dokumentation bietet Wissenschaftlern ebenso wie in der privaten oder öffentlichen Wirtschaft Tätigen interessante Aspekte, die merkantilistische Vorstellungen gerade heute als Orientierung aktuell erscheinen lassen.
Verlag für Wissenschaft und Forschung, Berlin 2000. 232 Seiten, kartoniert, 78,– DMISBN 3-89700-152-7
Weist Deutschland im Prozeß der ökonomischen Globalisierung Defizite auf? Hat Südostasien nach der Wirtschafts- und Währungskrise wieder Wachstumspotentiale? Warum werden die Chancen, welche Handels- und Kapitalbeziehungen mit Südostasien bieten, von deutschen Unternehmen unterdurchschnittlich genutzt?
Diesen Fragen geht der vorliegende Titel nach. Hierfür wird zunächst als Untersuchungsrahmen die ökonomische Globalisierung beleuchtet und anschließend anhand geeigneter Indikatoren dargestellt, wie stark Deutschland im internationalen Vergleich in die Weltwirtschaftsbeziehungen eingebunden ist. Diese Analyse dient als Referenzsystem bei der Untersuchung der Verflechtungen mit Südostasien mit Hilfe speziell entwickelter Indikatoren. Angesichts der bereits erzielten wirtschaftlichen Erfolge Südostasiens und dem Potential, welches diese Region aufweist, wiegt das Ergebnis die deutlichen Defizite in den ökonomischen Beziehungen zwischen Deutschland und den südostasiatischen Volkswirtschaften in besonderem Maße. Trotz Asienkrise ist mittelfristig wieder mit weitüberdurchschnittlichen Wachstumsraten in dieser Region zu rechnen und eine Intensivierung der Wirtschaftsbeziehungen brächte der deutschen Wirtschaft mannigfaltige Vorteile. Warum diese Chancen von der deutschen Wirtschaft nicht genutzt werden, wurde mit Hilfe eines Fragebogens, welcher an zahlreiche unterschiedlich ausgerichtete "Multiplikatoren" versendet wurde, untersucht. Die Ursache für die aufgezeigten spezifischen deutschen Globalisierungsdefizite werden insbesondere auf die besseren Alternativen für die deutsche Wirtschaft, die geographische Distanz, geringe historische Beziehungen, eine höhere Risikoaversion in Deutschland als auch die ausgeprägte kulturelle Distanz zurückgeführt.
Die Aussagen der Arbeit werden anhand einer Vielzahl von Grafiken veranschaulicht und durch zahlreiche Tabellen empirisch untermauert.
Erich Schmidt Verlag, Berlin 2000. 228 Seiten, kartoniert, 76,– DMISBN 3-503-05839-7
Was Regierungsmitglieder verdienen, wieviel Übergangsgeld sie erhalten sollen und welche Altersversorgung - diese Fragen sind in Wissenschaft und Öffentlichkeit in den vergangenen Jahren oft, teilweise kontrovers, diskutiert worden. Die Vielfalt der möglichen staatlichen Leistungen deutet auf ein großes Sicherungsbedürfnis hin.
In der vorliegenden Arbeit werden erstmals ausführlich die finanziellen Leistungen des Bundes und der Länder sowie deren Rechtsgrundlagen in den Minister- und auch den Abgeordnetengesetzen untersucht. Ziel ist die Beantwortung der Frage, ob sich die derzeitige Ausgestaltung der Vorschriften in den Ministergesetzen über die finanziellen Ansprüche der amtierenden und ehemaligen Regierungsmitglieder mit den Anforderungen des Ministeramtes aus dem Grundgesetz und den Landesverfassungen vereinbaren lässt.
Duncker & Humblot GmbH, Berlin 2000. 132 S., DM 92.-, € 46.- ISBN: 3-428-10399-8
Die anerkannten Naturschutzverbände nehmen im Verwaltungsverfahren eine Sonderstellung ein: Sie sind an bestimmten Verfahren zu beteiligen, ohne dass damit eine eigene materielle (Rechts-)Position korrespondieren würde. Mit der vorliegenden Untersuchung wird die derzeitige Position der anerkannten Naturschutzverbände unter den Voraussetzungen verwaltungsrechtlicher Dogmatik bestimmt und damit ein Beitrag zur aktuellen Diskussion um die Verbandsklage im Umweltrecht geleistet.
Nach einer einleitenden Standortbestimmung der Verbandsbeteiligung im Naturschutzrecht widmet sich ein erster Schwerpunkt der Verfahrensbeteiligung, wobei die den Verbänden zukommende Verfahrensrolle und die einzelnen Modalitäten der Hinzuziehung im Mittelpunkt stehen. Die dabei möglichen Fehler und die damit verbundenen Fehlerfolgen bilden den Übergang zum zweiten Schwerpunkt der Abhandlung, der gerichtlichen Durchsetzbarkeit im Wege der uneigentlichen Verbandsklage. Die von der Rechtsprechung hierzu entwickelten Positionen werden einer Grundsatzkritik unterzogen.
Vorwort
Erstmals liegen mit dieser Untersuchung wissenschaftlich gesicherte Zahlen über die Bereitschaft zum freiwilligen Engagement in Deutschland vor. Diese erste bundesweite Studie, die in drei Bänden vorgelegt wird, stellt die notwendigen Diskussionen um eine Weiterentwicklung des freiwilligen Engagements und seiner politischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen auf eine gesicherte Grundlage. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, das diese Untersuchung in Auftrag gegeben hat, leistet damit einen Beitrag, der eine Lücke in der deutschen Sozialforschung schließt.
34 Prozent aller Bürgerinnen und Bürger engagieren sich in ihrer Freizeit ehrenamtlich in Verbänden, Initiativen und Projekten. Ein weiteres Drittel ist aktiv in einem Verein oder einer Gruppe tätig, ohne jedoch ehrenamtliche Aufgaben zu übernehmen. Damit sind insgesamt zwei Drittel der Bevölkerung ab 14 Jahren in gesellschaftliche Gruppierungen eingebunden und aktiv beteiligt. Das freiwillige Engagement ist damit erheblich größer als bisher angenommen. Bislang wurde es auf 18 Prozent geschätzt und hätte damit erheblich unter dem Mobilisierungsgrad vergleichbarer Länder in Europa und Amerika gelegen. Die Untersuchung zeigt: Die Bereitschaft zum freiwilligen Engagement in Deutschland ist groß und durchaus mit anderen Ländern vergleichbar.
Dieses Engagement ist in den verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen unterschiedlich verteilt. Sport und Bewegung, Engagement in Schule, Kindergarten und Kirche sind die attraktivsten Betätigungsfelder, während das soziale und politische Ehrenamt weit weniger gefragt ist. Aber gerade auch hier braucht unsere Gesellschaft freiwilliges Engagement.
Die Studie zeigt auch, dass eine Vielzahl von Männern und Frauen, Mädchen und Jungen bereit wären, sich bei entsprechender Motivation ehrenamtlich zu engagieren. Bei der Debatte um eine Stärkung der Zivilgesellschaft werden wir uns vor allem auch um diese Menschen kümmern.
Ich danke den am Projektverbund beteiligten Instituten für die geleistete Arbeit und wünsche den Ergebnisberichten eine weite Verbreitung sowie Einfluss auf die Diskussionen, die im Internationalen Jahr der Freiwilligen (2001) intensiv geführt werden.
Dr. Christine Bergmann
Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2000. 1189 Seiten, brosch., 276,– DM, ISBN 3-7890-6542-0
Das vierbändige Werk enthält die Ergebnisse eines Forschungsvorhabens, das in den Jahren 1996–99 am Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung (FÖV) bei der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer in Zusammenarbeit mit dem Forschungszentrum Karlsruhe durchgeführt worden ist.Gegenstand der Untersuchung ist die Frage, ob und auf welche Weise rechtliche Regelungen auf Wissenschaft und Forschung beschränkend einwirken. Unter Berücksichtigung europarechtlicher, völkerrechtlicher und verfassungsrechtlicher Aspekte wird dabei in allgemein forschungsrelevanten Rechtsgebieten sowie in ausgewählten Bereichen des Umwelt- und Technikrechts analysiert, inwieweit und auf welche Weise Wissenschaft und Forschung gefördert bzw. behindert werden. Die Forschungsergebnisse werden durch Umfragen untermauert.
Im Abschlussband sind zahlreiche Vorschläge zusammengefasst, wie die rechtlichen Rahmenbedingungen für Wissenschaft und Forschung verbessert werden können.
Das Werk bietet den an Forschungsfragen interessierten Entscheidungsträgern aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft, Justiz und Verwaltung vielfältige Anregungen. Der Herausgeber ist Mitglied des FÖV. Er hat zahlreiche Beiträge zum Wissenschafts- und Technikrecht veröffentlicht und bringt seine praktischen Erfahrungen an leitender Stelle im Forschungsmanagement ein.
Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2000. 490 Seiten, brosch., 98,– DM ISBN 3-7890-6664-8
Das Verhältnis von Recht und Verhalten einerseits und der Verwaltung als Mittler zwischen Gesetzgeber und Bürger andererseits ist von zwei Strömungen geprägt: Die Verwaltung hat als Rechtsanwender Regelungen des Gesetzgebers umzusetzen und im Einzelfall wirksam zu machen. Gleichzeitig beeinflusst sie aber auch die Wirkungen des Rechts und dessen Fortentwicklung. Damit entstehen neben beabsichtigten auch unerwünschte bzw. unerwartete Folgen, nicht zuletzt im Zuge der Verwaltungsmodernisierung, wenn verwaltungsinterne Reformbemühungen mit gesetzgeberischen oder gerichtlichen Vorgaben offen in Konflikt geraten.
Wissenschaftler verschiedener Disziplinen - Rechtswissenschaftler, Soziologen, Verwaltungswissenschaftler, Landschaftsökonomen, Politikwissenschaftler, Wirtschaftswissenschaftler und Rechtshistoriker - befassten sich im Februar 1999 im Rahmen einer Tagung am Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung mit diesen Wechselbeziehungen. Anhand unterschiedlicher Politikfelder wie etwa der Steuerverwaltung, des Umweltschutzes, des Subventionsrechts, des Dienst- und Tarifrechts sowie des Haushaltsrechts wurden die Wirkungen von Recht durch unmittelbares Verwaltungshandeln und die Funktion des Rechts, Verhalten von Verwaltungsbediensteten oder von Bürgern zu steuern, in einem interdisziplinären, praxisorientierten Kontext untersucht.
Die Referate und Vorträge des Symposiums, das sich in den von der Volkswagen-Stiftung geförderten Forschungsschwerpunkt „Recht und Verhalten“ einreiht und unter dem Titel „Verwaltung als Adressat und Akteur“ an Veranstaltungen in Bielefeld („Wirkungsforschung zum Recht I - Wirkungen und Erfolgsbedingungen von Gesetzen“) und Dresden („Wirkungsforschung zum Recht III - Folgen von Gerichtsentscheidungen“) anknüpft, werden in diesem Band dokumentiert. Aus dem Inhalt:
I. Wirkungsweisen des Rechts in der Verwaltung:
1. Wie wirken Kasuistik und Novellen bei konditionalen Normen?
2. Wie wirkt finales Recht ?
II. Wirkungsweisen des Rechts durch die Verwaltung
III. Leistungsgrenzen des Rechts und Verwaltungsmodernisierung
IV. Wechselbeziehungen zwischen Gesetzgeber, Gerichten und Verwaltung.
R. Oldenbourg Verlag, München 2000. 384 S., DM 78, € 39,80, ISBN: 3-486-56419-6
Das geopolitische Mächtedreieck aus Frankreich, Preußen/Deutschland und Rußland/Sowjetunion bestimmte in den beiden letzten Jahrhunderten entscheidend die Geschichte des Kontinents Europa. Historiker und Politikwissenschaftler aus den drei Ländern präsentieren in diesem Band neue Forschungsergebnisse, die z.T. durch die Öffnung der russischen Archive möglich geworden sind. Sein Schwerpunkt liegt bei der klassischen Außen- und Sicherheitspolitik, aber auch Erinnerungskultur, öffentliche Meinung, Intellektuelle, Einstellungen und Mentalitäten werden in ein neues, differenziertes Licht gerückt.
U.a. geht es um die Legende von der Rettung Preußens vor Napoleon durch Zar Alexander I. in Tilsit, die unterschiedlichen nationalen Erinnerungen an Moskau 1812, der mögliche Separatfrieden des revolutionären Rußland 1917, die Beziehungen zwischen Reichswehr und Roter Armee, einen Vergleich von KPD und PCF, die unterschiedliche Resonanz des Falles Solschenizyn bei französischen und deutschen Intellektuellen und die neue Ostpolitik von Brandt und Pompidou.
Mit diesem Band werden die Ergebnisse einer internationalen Tagung in Verdun im September 1998 publiziert, an deren Organisation Univ.-Prof. Dr. Stefan Fisch im Rahmen seines Projekts "Staat, Politik und Verwaltung in Deutschland und Frankreich seit 1850" maßgeblich beteiligt war.