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„Götter“-Dämmerung in Bayern? Gedanken zur Regierungsbildung nach der Landtagswahl

  • Die Würfel sind gefallen; das bayerische Volk hat gewählt. Nach dem (vorläufigen) amtlichen Endergebnis der Landtagswahl steht fest: die CSU verliert ihre absolute Mehrheit. Die Wählerinnen und Wähler zwingen die Partei in eine Koalition. Freilich sind auch andere „Farbenspiele“ ohne die CSU (theoretisch) möglich. Sicher ist zunächst nur: Der Himmel Bayerns ist, wie seine Landesfarben (Art. 1 Abs. 2 der Verfassung des Freistaates Bayern – BV), auch nach der Wahl noch „Weiß und Blau“. Im Zuge der Regierungsbildung könnten gleichwohl „dunkle Wolken“ aufziehen. Wie also geht es weiter? Insbesondere: Wie lange haben die Parteien Zeit, eine stabile Regierung zu bilden? Oder ließe die Bayerische Verfassung notfalls auch eine Minderheitsregierung zu?

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Metadaten
Author:Thomas Kienle
URL:https://www.juwiss.de/86-2018/
Parent Title (German):JuWissBlog, 16.10.2018
Document Type:Contribution to online periodical
Language:German
Year of Completion:2018
Date of first Publication:2018/10/16
Publishing Institution:Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften
Release Date:2019/09/16
Online-Document?:Ja
Issue:86-2018
Documents ordered by chairs:Lehrstuhl für Verwaltungswissenschaft, Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Europarecht (Univ.-Prof. Dr. Mario Martini)
Access Rights:Frei zugänglich
Licence (German):License LogoCreative Commons - CC BY-NC-ND - Namensnennung - Nicht kommerziell - Keine Bearbeitungen 4.0 International