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Der vorliegende Bericht ist Teil einer sich in drei Schritten vollziehenden Bemühung um größere Flexibilität der Hochschulhaushalte in der Bundesrepublik Deutschland. Der Arbeitskreis der Kanzler der wissenschaftlichen Hochschulen zur "Verwaltungsvereinfachung" und das Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung bei der Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer haben in einem ersten Schritt den Ist-Zustand an Flexibilität im Ländervergleich dargestellt. Hierbei zeigte sich, daß die Bundesländer zum Teil sehr unterschiedlich die Instrumente der Flexibilität handhaben, z.B. die Übertragbarkeit von nicht verbrauchten Haushaltsmitteln in das folgende Jahr oder die Einräumung der Deckungsfähigkeit von Haushaltstiteln. Dieser Vergleich wurde den Wissenschafts- und Finanzministern bzw. -senatoren der Bundesländer mit der Bitte übermittelt, ein Gespräch über diese Praxis und eine mögliche Verbesserung führen zu dürfen. In allen 16 Bundesländern hat es diese Gespräche gegeben.
In der Zeit vom 28. bis 30. Oktober 1992 fand in Barcelona das vierte gemeinsame Seminar des Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung bei der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer mti der Escola d'Administració Pública de Catalunya statt. Grundlage der gemeinsamen Tagungen ist ein im Juni 1987 zwischen beiden Einrichtungen geschlossenes Kooperationsabkommen.
In diesem Jahr lag es nahe, die Tagung den durch die deutsche Vereinigung ausgelösten grundlegenden Gesetzesreformvorhaben in der Bundesrepublik zu widmen. Dazu zählen die Maßnahmen zur Beschleunigung der Verkehrswegeplanung ebenso wie die Beratungen zur Änderung des Grundgesetzes udn die Verfassunggebung in den neuen Ländern.
Voraussetzung der Analyse binnenmarktgerechter Subventionspolitik war eine Bestandsaufnahme der europäischen Beihilfen und der EG-Interventionen. Die Schwierigkeiten dieses Vorhabens lagen jedoch nicht nur darin, verschiedene nationale Abgrenzungen, Dokumentationssystem, Staatsorganisationen und Interventionsformen auf einer einheitlichen Datenbasis zusammenzufähren. Sie bestanden auch darin, daß unter der verschärften Beihilfenaufsicht der EG-Kommission seit Beginn der 80er Jahre nationale Dokumentationssysteme eingestellt worden waren und im Kontext angebotsorientierte Wirtschaftspolitik generell keine besondere Neigung (mehr) bestand, wettbewerbsverfälschende Beihilfen als "Großttaten" der Politik herauszustellen. Es galt also Subventionen aufzuspüren udn international vergleichbar zusammenzustellen, die z.T. wenigstens verborgen bleiben sollten.
Welche Rolle im Bewußtsein der Bürger der Wohlfahrtsgesellschaft der Lebensbereich "Gesundheit" einnimmt, illustriert der erste Teil des vorliegenden Forschungsberichtes. Datenbasis sind im wesentlichen die Bevölkerungsbefragungen des Sozio-ökonomischen Panels (West/Ost) des DfW Berlin. Eine Typologie gesundheitsbezogenen Verhaltens wird im zweiten Teil des Berichtes entworfen. Datenbasis sind hier Befragungen in einer westdeutschen Kleinstadt (Weihnheim) und einer ostdeutschen (Weimar).
Die Länder Ost-Mittel-Europas, Polen, die ehemalige CSFR, Ungang, sahen sich zu Beginn des Transformationsprozesses ihrer Wirtschaftssysteme mit dem Problem konfrontiert, daß die Liberalisierung des Preisbildungssystems das inzentralverwaltungswirtschaftlich organisierten Volkswirtschaften auftrentende Phänomen der Kassenhaltungsinflation in eine offene Inflation in Form anhaltender Preisniveausteigerungen verwandelte. Teil des Transformationsprozesses in diesen Ländern war deshalb ein Programm zur Reduktion der Inflationsrate. Hierbei konnten diese Länder auch auf den Erfahrungen mit erfolgreichen Stabilisieerungsprogrammen in anderen Lädnern, so in Israel oder in Mexiko, aufbauen. Im folgenden sollen die Erfahrungen dieser Länder für die Beurteilung der Ausgestaltung und Verlauf der Stabilisierungsprogramme in den Reformländern ausgewertet werden. Im Mittelpunk der Betrachtung steht die Ausgestaltung der Wechselkurspolitik und die Entwicklung der Inflationsraten.
Zur innenpolitischen Agenda - Die amerikanische Bundesregierung am Beginn der neunziger Jahre
(1993)
Die vorliegende Studie geht auf ein Forschungsvorhaben zurück, das ich 1989 begonnen habe und zu dem mich berufliche Erfahrungen in der innenpolitischen Querschnittsarbeit angeregt haben. Das Projekt mußte wegen vordringlicher Verpflichtungen im Hinblick auf die deutsche Vereinigung und die Transformation von Staat und Verwaltung des realen Sozialismus mehrfach unterbrochen werden. Der "innenpolitische Stillstand" während der Präsidentschaft Bush in den Vereinigten Staaten hat es dann freilich mit sich gebracht, daß die hier vorgestellte öffentliche Agenda im Grunde nicht überholt ist, mancher Streitpunkt eher an Aktualität gewonnen hat.
Die vorliegenden Berichte sind Teilergebnisse der von der Deutschen Forschungsgemeinschaft geförderten Studie "Vergleichende Analyse öffentlicher Rechnungssysteme". Gegenstand dieser Studie ist das externe Rechnungswesens staatlicher Gebietskörperschaften. Neben dem externen Rechnungswesen selbst wurden auch Informationen zu den nationalen Rahmenbedingungen, zum Budgetierungsverfahren, zu Prüfungspraktiken und zum internen Rechnungswesen erhoben.
Die Studie ist aber auch Bestandteil der umfassender angelegeten Speyerer international vergleichendne Forschung zum öffentlichen Rechnungswesen. Sie knüpft insbesondere an die Speyerer Forschungsberichte Nr. 89 und Nr. 97 an. Die Querschnittsanalyse des Speyerer Forschungsberichts Nr. 89 wird in bezug auf die EG-Mitgliedstaaten aktualisiert und um die Länder "Italien" und "Spanien" erweitert. Bei der Entwicklung des Konzeptes für ein harmonisiertes öffentliches Rechnungswesen in der Europäischen Gemeinschaft wird auf die konzeptionellen Überlegungen im Speyerer Forschungsbericht Nr. 97 Bezug genommen.
Die vorliegenden Berichte sind Teilergebnisse der von der Deutschen Forschungsgemeinschaft geförderten Studie "Vergleichende Analyse öffentlicher Rechnungssysteme". Gegenstand dieser Studie ist das externe Rechnungswesens staatlicher Gebietskörperschaften. Neben dem externen Rechnungswesen selbst wurden auch Informationen zu den nationalen Rahmenbedingungen, zum Budgetierungsverfahren, zu Prüfungspraktiken und zum internen Rechnungswesen erhoben.