Refine
Year of publication
Document Type
- Contribution to a Periodical (119) (remove)
Has Fulltext
- yes (119) (remove)
Is part of the Bibliography
- no (119)
Keywords
- Deutschland (35)
- Diäten (18)
- Abgeordneter (12)
- Politiker (12)
- Deutschland / Bundestag (10)
- Direktwahl (10)
- Parteienfinanzierung (8)
- Besoldung (7)
- Landtagsabgeordneter (7)
- Wahlrecht (7)
Institute
- Lehrstuhl für Sozialrecht und Verwaltungswissenschaft (Univ.-Prof. Dr. Constanze Janda) (8)
- Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht (Univ.-Prof. Dr. Joachim Wieland) (1)
- Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Staatslehre und Rechtsvergleichung (Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Karl-Peter Sommermann) (1)
Persons who have been forced to leave their country of origin due of urgent threats to life and limb have a right to protection by their country of residence. This protection necessarily has to include social benefits ensuring an adequate standard of living. This article shows how the social rights of refugees and other forced migrants are regulated in European Union law.
Härte zeigen
(2021)
Der böse Schein bleibt
(2018)
Zwei Übel auf einmal
(2017)
Am 9. November 2011 erklärte das Bundesverfassungsgericht die 5 %-Sperrklausel bei der Europawahl für verfassungswidrig. Am 7. Oktober 2013 unterschrieb Bundespräsident Joachim Gauck das Gesetz für eine 3 %-Sperrklausel, dem vorher fast alle Abgeordneten von COU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Grüne zugestimmt hatten. Die ÖDP und die Freien Wähler klagen dagegen. Als Prozess bevollmächtigter vertritt sie.
"Bezahlte Korruption"
(2014)
"Überversorgt, unterbezahlt"
(2014)
"Ein bürgernahes System"
(2014)
Interview mit Hans Herbert von Arnim zur Stadtratsarbeit in Speyer.
Speyers Stadtratsparteien verhandeln seit Wochen über die künftige Koalition. Derzeit sieht es danach aus, als wollten CDU und SPD die kommenden fünf Jahre zusammenarbeiten. Wie wichtig sind solche Bündnisse? Patrick Seiler hat dazu Professor Hans Herbert von Arnim befragt, den renommierten "Parteienkritiker" von der Deutschen Universität für Verwalttingswissenschaften in Speyer.
"Aberwitzige Überbezahlung"
(2014)
Mehr Kontrolle notwendig
(2014)
Verdienen Politiker zuviel?
(2014)
Unglaublich ungeniert
(2013)
Der Verfassungsrechtier Hans Herbert von Arnim (Jg. 1939) hat in Bayern extreme Verschwendung und Missbrauch öffentlicher Gelder entdeckt. In seinem jüngsten Buch enthüllt er zudem, wie etablierte Parteien ihre Herrschaft gegen außerparlamentarische Konkurrenz abschotten: »Die Selbstbediener. Wie Bayerische Politiker sich den Staat zur Beute machen« (Heyne, 254 S., br., 12,90 €). Mit dem Autor sprach Karlen Vesper.
Abgeordnete, die 6000-Euro-Kameras auf Steuerzahlerkosten kaufen, die sich zusammentun, um größtmögliche Kostenerstattung abzugreifen und andere Finanz-Kuriosa: Der Rechnungshof hat dem Landtag gehörig die Leviten gelesen. Wie soll's jetzt weitergehen? Die Staatszeitung fragte Heinrich Oberreuter und Hans Herbert von Arnim - einig waren sich die beiden jedenfalls darin: Die steuerfreie Aufwandspauschale gehört reformiert.
"Das ist mir unerklärlich"
(2013)
Im November 2011 hat das Bundesverfassungsgericht die Fünf-Prozent-Hürde bei der Europawahl für verfassungswidrig erklärt. Geklagt hatte der Speyerer Staatsrechtier Hans Herbert von Arnim (DUV). Jetzt kämpfen er und 30 Kollegen mit einem öffentlichen Appell gegen eine drohende Drei-Prozent-Hürde. Unser Redakteur Stefan Keller hat den Juristen befragt.
Das Bundesverfassungsgericht kippte 2011 die Fünf-Prozent-Klausel bei Europawahlen: Eine Partei müsse auch dann ins EU-Parlament einziehen können, wenn sie weniger als fünf Prozent der Stimmen erhalte. Dieses Urteil hatte unter anderem der Parteienkritiker Hans Herbert von Arnim erwirkt; seine Klage hatten zahlreiche Staatsrechtslehrer unterstützt. Nun will der Bundestag offenbar eine Drei-Prozent-Hürde beschließen. Dagegen wenden sich Arnim, Professor in Speyer, und etliche seiner damaligen Unterstützer: Dem Bundestag sei es wegen des Urteils untersagt, eine neue Sperrklausel zu schaffen.
Der Staat als fette Beute
(2013)
Demokratie ohne Durchblick?
(2012)
Rücktritt ohne Ehrensold
(2012)
Der Bürger ist König
(2012)
Der Staat sind wir
(2011)
Eine steile Gehaltskurve
(2011)
Die Luxus-Abgeordneten
(2011)
Hundertfacher Rechtsbruch
(2011)
Ansteigende Unruhe
(2010)
Vier Dinge fallen beim angekündigten Rücktritt des Hamburger Bürgermeisters Ole von Beust und dem Ergebnis des Hamburger Volksentscheids auf, und zwischen ihnen bestehen innere Zusammenhänge.
Replik von Klaus von Dohnanyi, in: Hamburger Abendblatt vom 21.7.2010
Duplik von Hans Herbert von Arnim, in: Hamburger Abendblatt vom 22.7.2010.
Wen das Volk wirklich will
(2010)
Deutsche Doppelverdiener
(2009)
This article offers an in-depth analysis of the relationship between European law and the
case-law born of the European Convention. The author addresses the tension between
the drive for legal certainty and the need to expand fundamental rights. By offering an
overview of the legal reality that this tension has created, the author seeks to find the balance
between needless plurality and rigid certainty. Through this overview, the author argues
that the promotion of fundamental rights must be organised along lines of harmony and
not of uniformity. To do this, he offers a detailed analysis of the respective approaches
to the detention of asylum seekers and to the privilege against self-incrimination. The
article thus traces the increasingly inter-referential nature of Strasbourg and Luxembourg
jurisprudence, arguing that this trend has the potential to promote fundamental rights, as
long as the jurisdiction of human rights’ legislation is significantly expanded. The author
goes on to discuss the EU Charter of Fundamental Rights, looking at the ways in which
it grew out of jurisprudence from both legal systems and how this cross-pollination may
change the expansion of fundamental rights in a wider sense.
Der Staat als Beute
(2008)
Der Wiesbadener Diätencoup
(2008)
Die Diäten-Lüge
(2008)
Die Kritiker der Elche ...
(2008)
Schluss mit der Entmündigung
(2008)
Selbstbedienung in Brüssel
(2007)
Zu viele Vollzeitpolitiker
(2007)
Tatort Europa
(2006)
Eine Verschlimmbesserung
(2006)
SPD, CDU und Linkspartei-PDS im Brandenburger Landtag haben sich in dieser Woche darauf verständigt, bis April einen Entwurf zum Abgeordnetengesetz vorzulegen, in dem die Diäten, die Altersversorgung und sonstigen Einkünfte neu geregelt werden. Hans Herbert von Arnim hat sich die Eckpunkte dazu genauer angesehen und kommt zu einem
vernichtenden Urteil.
Der gläserne Abgeordnete
(2005)
Party Time in Brussels
(2005)
Meister der Raffgier
(2004)
Der Bürger ist König
(2004)
Der getäuschte Souverän
(2003)
Über der hessischen Landtagswahl vom 2. Februar liegt "das Odium der Verfassungswidrigkeit". So formuliert es der Speyerer Staatsrechtler und Parteien-Kritiker Hans Herbert von Amim. Sein Hauptargument: Hessen weigere sich, seine Wahlkreise neu zuzuschneiden. Dies sei notwendig, weil die Zahl der Wähler in den einzelnen Stimmbezirken zu stark voneinander abweiche.
Wahl ohne Auswahl
(2002)
Der Sold der Minister
(1999)
Die Bezahlung von Ministern war lange' kein öffentliches Thema. Das änderte sich erst Anfang der neunziger Jahre, als bekannt wurde, daß sich Landesminister in ganz Deutschland, unbemerkt von der Öffentlichkeit, geradezu sittenwidrige Privilegien genehmigt hatten. So erwarben sie nach ganz kurzen Amtszeiten riesige Rentenansprüche, deren wirtschaftlicher Wert oft höher war als das offen ausgewiesene Gehalt.
Doppelt und dreifach bezahlt
(1998)
Demokratischer Urknall
(1997)