Refine
Year of publication
Document Type
- Interview (37) (remove)
Language
- German (37)
Has Fulltext
- yes (37) (remove)
Is part of the Bibliography
- no (37)
Keywords
- Deutschland / Bundestag (8)
- Abgeordneter (7)
- Deutschland (5)
- Diäten (5)
- Parteispende (4)
- Christlich-Demokratische Union Deutschlands (3)
- Parteienfinanzierung (3)
- Politiker (3)
- Deutschland / Bundespräsident (2)
- Korruption (2)
Acht deutsche Abgeordnete müssen das EU-Parlament verlassen, sollte der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim mit einer Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe Recht bekommen.
"Ich bin sehr zuversichtlich
", sagt von Arnim im EurActiv.de-Interview. Von Arnims Beschwerde gegen die Europawahl könnte auch die Bundestagswahlen grundlegend verändern. Verlieren prominente Politiker ihre 'todsicheren' Listenplätze?
Parteien: "Hin zum Staat"
(2011)
Keine Kontrolle mehr
(2006)
Diätenerhöhung
(2008)
Die Politik wird viel zu sehr von den Parteien beherrscht, kritisiert Prof. Hans Herbert von Arnim. Er sieht darin eine große Gefahr und fordert Korrekturen: mehr Einfluss der Wähler auf die Abgeordneten, eine Direktwahl der Ministerpräsidenten auf Landesebene, Volksbegehren und Volksentscheide auf Bundesebene, keine 5-Prozent-Hürde bei Europawahlen.
Hans Herbert von Arnim saß in der von Roland Berger geleiteten Kommission zur Neuordnung der Bezüge von Mitgliedern der Landesregierungen. Von Arnim verließ die Kommission vorzeitig, für den von Berger durchgepeitschten Vorschlag einer Verdoppelung der Bezüge der Regierungschefs wollte er nicht als Feigenblatt dienen.
"Schwärende Wunde im System"
(2012)
"Mehr direkte Demokratie"
(2008)
"Empfindlicher Rückschritt"
(2006)
"Ein Skandal!"
(2009)
"Das Macht-Gen"
(2000)