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"Bezahlte Korruption"
(2014)
Unglaublich ungeniert
(2013)
Der Verfassungsrechtier Hans Herbert von Arnim (Jg. 1939) hat in Bayern extreme Verschwendung und Missbrauch öffentlicher Gelder entdeckt. In seinem jüngsten Buch enthüllt er zudem, wie etablierte Parteien ihre Herrschaft gegen außerparlamentarische Konkurrenz abschotten: »Die Selbstbediener. Wie Bayerische Politiker sich den Staat zur Beute machen« (Heyne, 254 S., br., 12,90 €). Mit dem Autor sprach Karlen Vesper.
Abgeordnete, die 6000-Euro-Kameras auf Steuerzahlerkosten kaufen, die sich zusammentun, um größtmögliche Kostenerstattung abzugreifen und andere Finanz-Kuriosa: Der Rechnungshof hat dem Landtag gehörig die Leviten gelesen. Wie soll's jetzt weitergehen? Die Staatszeitung fragte Heinrich Oberreuter und Hans Herbert von Arnim - einig waren sich die beiden jedenfalls darin: Die steuerfreie Aufwandspauschale gehört reformiert.
"Das ist mir unerklärlich"
(2013)
Im November 2011 hat das Bundesverfassungsgericht die Fünf-Prozent-Hürde bei der Europawahl für verfassungswidrig erklärt. Geklagt hatte der Speyerer Staatsrechtier Hans Herbert von Arnim (DUV). Jetzt kämpfen er und 30 Kollegen mit einem öffentlichen Appell gegen eine drohende Drei-Prozent-Hürde. Unser Redakteur Stefan Keller hat den Juristen befragt.
Das Bundesverfassungsgericht kippte 2011 die Fünf-Prozent-Klausel bei Europawahlen: Eine Partei müsse auch dann ins EU-Parlament einziehen können, wenn sie weniger als fünf Prozent der Stimmen erhalte. Dieses Urteil hatte unter anderem der Parteienkritiker Hans Herbert von Arnim erwirkt; seine Klage hatten zahlreiche Staatsrechtslehrer unterstützt. Nun will der Bundestag offenbar eine Drei-Prozent-Hürde beschließen. Dagegen wenden sich Arnim, Professor in Speyer, und etliche seiner damaligen Unterstützer: Dem Bundestag sei es wegen des Urteils untersagt, eine neue Sperrklausel zu schaffen.
Meister der Raffgier
(2004)
Der Bürger ist König
(2004)
Der getäuschte Souverän
(2003)
Der Staat sind wir
(2011)
Eine steile Gehaltskurve
(2011)
„Schon die bloße Möglichkeit der direkten Demokratie entfaltet ihre Wirkung“, sagt der renommierte Verwaltungswissenschaftler Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim und nennt es "fleet in being". Beim Stadt-Dialog „Spannungsfeld Bürgerbeteiligung“ am 12. Juni in Frankfurt am Main bescheinigte von Arnim der Politik kein gutes Zeugnis. Sie habe sich in den letzten Jahren „die ganze Hand genommen“ und sei primär um den Machterhalt bemüht. Doch gebe es bei den Menschen ein neues demokratisches Selbstwertgefühl. Und genau dieses neue Selbstwertgefühl erklärt er nun genauer in INSIGHT.
Wulffs 200.000-Euro-Frage
(2012)
Hundertfacher Rechtsbruch
(2011)
Ansteigende Unruhe
(2010)
Der Staat als Beute
(2008)
Der Wiesbadener Diätencoup
(2008)
Richter, Bürgermeister, Abgeordnete sollen dasselbe verdienen. Fordern die Politiker im Bundestag und berufen sich dabei auf die Empfehlung einer Kommission des früheren Bundespräsidenten Rau. Aber der Vergleich ist so unsinnig wie die Empfehlung erfunden.
Beinahe wäre das Volk darauf hereingefallen.
Die Diäten-Lüge
(2008)
Die Kritiker der Elche ...
(2008)
Die Gier der Privilegierten
(2007)
Die Sucht der Korruption
(2007)
Selbstbedienung in Brüssel
(2007)
Herr Lammert, bitte handeln!
(2007)
Zu viele Vollzeitpolitiker
(2007)
Vier Dinge fallen beim angekündigten Rücktritt des Hamburger Bürgermeisters Ole von Beust und dem Ergebnis des Hamburger Volksentscheids auf, und zwischen ihnen bestehen innere Zusammenhänge.
Replik von Klaus von Dohnanyi, in: Hamburger Abendblatt vom 21.7.2010
Duplik von Hans Herbert von Arnim, in: Hamburger Abendblatt vom 22.7.2010.
Wen das Volk wirklich will
(2010)