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  • von Arnim, Hans Herbert (5)
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  • 2007 (8) (remove)

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  • Deutschland / Bundestag (8) (remove)

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Über dem Gesetz - die politische Klasse (2007)
von Arnim, Hans Herbert
Bundestagspräsident Lammert will die Diäten erhöhen. Völlig inakzeptabel, sagt Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim, zumal es nicht das einzige verwerfliche Vorhaben sei: Die Parteien wollten außerdem mehr Staatsgeld - und die Kontrolle von Missbräuchen lahmlegen.
Offenbarungszeit für Halbtags-Politiker (2007)
von Arnim, Hans Herbert
Bundestagsabgeordnete müssen endlich ihre Nebeneinkünfte offenlegen. Ein überfälliges und überzeugendes Urteil des Verfassungsgerichts - alles andere hätte auch kein Bürger verstanden, sagt Hans Herbert von Arnim und fordert: Jetzt müssen weitere Verschärfungen folgen.
Von Arnim: Veröffentlichungen zu Nebeneinkünften ungenügend (2007)
Ebner, Christian
dpa-Gespräch
Von Arnim: Merz und Kauder müssen Anwaltseinkünfte offen legen (2007)
Ebner, Christian
dpa-Gespräch
Herr Lammert, bitte handeln! (2007)
von Arnim, Hans Herbert
Transparent soll sie sein, aber die Nebeneinkünfte-Liste des Bundestages geht den meisten nicht weit genug. Dabei sind die neuen Regeln besser, als viele Kritiker behaupten, meint Hans Herbert von Arnim - und fordert den Bundestagspräsidenten auf, seinen Pflichten nachzukommen.
Die Gier der Privilegierten (2007)
von Arnim, Hans Herbert
Die Parteien der Großen Koalition wollen eine Diätenerhöhung für die Abgeordneten des Bundestags. Parteienforscher Hans Herbert von Arnim hält die Anhebung für nicht gerechtfertigt. Denn die Parlamentarier verfügten über Privilegien, die Bundesrichter nicht haben.
"Vergleiche mit anderen Berufen hinken gewaltig" (2007)
Jungholt, Thorsten
Interview mit dem Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim über die geplante Erhöhung der Abgeordneten-Diäten.
Wie Politiker sich Privilegien verschaffen (2007)
von Arnim, Hans Herbert
Höhere Diäten, aber Einschnitte bei der Altersversorgung - so haben Vertreter der Großen Koalition Änderungen beim Abgeordnetengesetz angekündigt. Aber stimmt das? Der Parteienkritiker Hans Herbert von Arnim sieht vor allem einen Zuwachs an Privilegien.
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