300 Sozialwissenschaften, Soziologie, Anthropologie
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Short presentation of the corresponding conference paper "A soft shell with a powerful core? Soft Europeanisation and social policy: a new understanding of the Open Method of Coordination and its potential to enhance social welfare in Europe", focussing on the theoretical idea and empirical evidence.
Als Voraussetzung für die im Rahmen des Projektes geplante vergleichende empirische Beobachtung von Wertwandlungstendenzen im Osten und Westen Deutschlands wird versucht, anhang von noch in der ehemaligen DDR erhobenen Daten zu Werten und Einstellungen die subjektive Ausgangssituation in der DDR vor der deutschen Einigung zu skizzieren. Weiterhin wird die unmittelbar danach erfolgte Etnwicklung in den neuen Bundesländern kurz beschrieben.
Welche Rolle im Bewußtsein der Bürger der Wohlfahrtsgesellschaft der Lebensbereich "Gesundheit" einnimmt, illustriert der erste Teil des vorliegenden Forschungsberichtes. Datenbasis sind im wesentlichen die Bevölkerungsbefragungen des Sozio-ökonomischen Panels (West/Ost) des DfW Berlin. Eine Typologie gesundheitsbezogenen Verhaltens wird im zweiten Teil des Berichtes entworfen. Datenbasis sind hier Befragungen in einer westdeutschen Kleinstadt (Weihnheim) und einer ostdeutschen (Weimar).
Ende 2021 legte das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die neue "Arbeitshilfe gleichstellungsorientierte Gesetzesfolgenabschätzung nach § 2GGO" vor. Sie unterstützt bei der Vorbereitung von Rechtsvorschriften und der gleichstellungsorientierten Gesetzesfolgenabschätzung. Der Beitrag stellt die neue deutsche Arbeitshilfe vor und ver-gleicht sie mit den Verfahren der geschlechterdifferenzierten Gesetzesfolgenabschätzungen in weiteren Staaten in Europa. Somit vermittelt der Beitrag einen praxisnahen Überblick und ein grundlegendes Verständnis über die in der deutschen und europäischen Rechtsetzung etablierten Verfahren zur geschlechterdifferenzierten Gesetzesfolgenabschätzung.
Die nationale Koordination in europäisierten Politikfeldern gehört zweifelsohne zu jenen Bereichen, in denen die ministeriellen Organisationsstrukturen und Koordinationsmechanismen mit einer zunehmenden Komplexität der alltäglichen Problemstellungen konfrontiert sind. Dies stellt das politisch-administrative System der bundesdeutsche Ministerialbürokratie im zunehmend von der EU bestimmten Tagesgeschäft vor die Herausforderung, trotz veränderter Rah-menbedingungen Kohärenz und Konsistenz sowohl bei der Formulierung europapolitischer Positionen als auch der Umsetzung europäischen Rechts an den Tag zu legen.
In dem vorliegenden Beitrag werden die Strukturen und administrativen Verfahrensweisen bei der Implementation von EU-Recht in der Bundesrepublik Deutschland analysiert. Zu diesem Zweck werden zum einen die Erkenntnisse aus leitfadengestützten Interviews mit Ministerialbeamten aus dem BMI sowie BMAS zum Ablauf der administrativen Verfahrensweisen bei der Transposition von EU-Richtlinien dargestellt und zum anderen die Ergebnisse einer Befragung zur personellen Ausstattung der Bundesministerien präsentiert. Der Beitrag kommt zu dem Er-gebnis, die Organisationsstrukturen und administrativen Verfahrensweisen innerhalb der deutschen Ministerialverwaltung bei der Umsetzung von EU-Recht weitgehend einem dezentralen Koordinationsmuster entsprechen.